SPD stellt geplanten Deutschlandtakt infrage
Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag im Dezember 2023 einen Antrag verabschiedet, mit dem sie sich vom Deutschlandtakt distanziert. Der Antrag spricht sich gegen den dritten Gutachterentwurf eines Zielfahrplans für den Deutschlandtakt aus. Im Deutschlandtakt soll der ICE-Fahrplan bundesweit aufeinander abgestimmt werden. Möglich werden soll das durch den Bau von Hochgeschwindigkeitstrassen.
Die SPD bemängelt in ihrem Antrag:
Der von der Deutschen Bahn bisher verfolgte Deutschlandtaktplan in der Fassung des 3. Gutachterentwurfs ist aber nicht auf den Mobilitätsbedarf der Bevölkerung auch in den ländlichen Räumen der Bundesrepublik, nicht auf die Anforderung der Logistik und nicht auf einen schnellen maximalen Klimaschutz ausgerichtet.
Die SPD sieht weniger Bedarf in schnelleren Zügen, sondern priorisiert folgende Bedarfe:
Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Verbesserung des Angebotes im Personenverkehr in den Ballungsräumen, große Flächenabdeckung für kurze Anfahrten zum Schienennetz, Verbesserungen für die Logistikbranche und schnellerer Klimaschutz bei der Gestaltung des Schienenverkehrs im Hinblick auf die Klimaziele. Zudem sollten Sauberkeit, Barrierefreiheit, verlässliche Informationen und attraktive Preise im Vordergrund stehen.
Laut NDR plädierte die verkehrspolitische Sprecherin der SPD, Isabel Cademartori, man solle
stärker die Interessen der betroffenen Anwohner berücksichtigen und sich lieber darauf konzentrieren, bestehende Schienenstrecken auszubauen, anstatt Hochgeschwindigkeitsluftschlösser anzustreben, die sich auf absehbare Zeit gar nicht realisieren ließen.
In ihrem Antrag fordert die SPD einen DEUTSCHLANDTAKT FÜR ALLE, der als Ziele unter anderem mehr Kapazitäten für die Transportbranche wie z. B. gute Zugangsmöglichkeiten zum Schienennetz (Umschlagterminals oder Gleisanschlüsse) umfasst. Für Menschen, die an den vorhandenen oder neuen Strecken wohnen und mit Mehrbelastungen konfrontiert werden, seien Entlastungen (u.a. Lärmschutz) von Anfang an mitzugestalten. Weiter heißt es in dem Antrag:
Für das rechtzeitige Erreichen der ehrgeizigen Klimaziele des Bundes ist ein Schienenverkehr zu entwickeln, der zeitnah und ressourcenschonend im Sinne der o. g. Bedarfe betrieben wird. Ob Züge mit 300 km/h hierfür eine zielführende Lösung sind, sollte in die Diskussion einbezogen werden. Hierzu gehören darüber hinaus weitere Elektrifizierungen und eine hohe Wertschätzung beim Thema Ressourcenschonung (Energieverbrauch für das Fahren, Bedarfe für Neubauvorhaben etc.)
Weiterhin bedürfe es für die Realisierung der notwendigen Infrastrukturmaßnahmen offener, transparenter und breit angelegter Dialogprozesse, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu gewinnen. Betroffene Regionen müssten von den Chancen, die Bahninfrastrukturprojekte ihnen bieten, profitieren können.
Quellen:
Beschlussbuch (S. 510/511) Ordentlicher Bundesparteitag der SPD 8.12.2023 – 10.12.2023, Antrag Ini05: EIN DEUTSCHLANDTAKT FÜR ALLE
NDR am 10.12.2023: Deutschlandtakt: Was wird aus ICE-Trasse Hamburg-Hannover?